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Monatsarchiv: Januar 2012

Die komplette Rede zur zweiten Amtszeit von Horst Schneider

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Die Rede von Helmut: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich möchte zuerst kurz aus einem Dokument vortragen, das den anderen Fraktionen derzeit noch nicht vorliegt. Computer-Logbuch der Ehrungskommission der Stadt Offenbach am Main, 20. Januar 2075: Bei der heutigen Sitzung waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass es eine Benennung zu Ehren des früheren Oberbürgermeisters Horst Schneider geben soll. Unklar, war nur, welcher der Vorschläge sein Werk als Oberbürgermeister am besten würdigt. Die größte Mehrheit war für die Benennung des Platzes vor der Europäischen Schuldenverwaltung zu finden. Das Engagement des Oberbürgermeisters diese nach Offenbach zu holen als auch die Ansiedlung der „European Debit Academy“ zeigte, dass es immer einen Weg gibt, die Schulden in den Griff zu bekommen. Auch ein durchweg positiv empfundener Vorschlag war die Benennung der deutschlandweit ersten Autobahn-Batterietauschstelle am Kaiserlei, für die er sich einst stark machte. Letztendlich kam noch ein Vorschlag der klingonischen Vertreter, ihm zu Ehren den Integrationspreis umzubenennen, da er sich als erster für ein Kommunalwahlrecht dieser Minderheit einsetzte. … Sie sehen, wir haben in unserer Fiktion die Meßlatte mit unseren Erwartungen an den Oberbürgermeister recht hoch gehängt. Gleichwohl wissen wir aber auch darum, dass es kein leichtes Amt ist. Allein die Vielzahl an Terminen setzt voraus, dass er sich zwischen diesen quasi hin und her beamen lassen müsste, bzw. TELEPORTIEREN für diejenigen, die weder für Anglizismen noch fürs Klingonische Verständnis aufbringen wollen. Ein Privatleben losgelöst von den Sorgen und Ideen rund um Offenbach kann es für ihn kaum geben und daher werden wir es ihm auch nicht ankreiden, wenn er das Dienstfahrrad mal für die eine oder andere private Fahrt nutzen sollte und einen Radweg können wir auch gerne jetzt schon nach ihm benennen. (Zurück in die Gegenwart) Amtszeit Episode 2: Kaum Freiraum – … Weiterlesen

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Antrag: Grundsatzbeschluss Wertsicherungsklausel

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Antrag Piraten vom 11.01.2012 2011-16/DS-I(A)0133 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bei der Ausarbeitung der Verträge, welche eine Kaufoption in der Dauer von einem Jahr oder mehr beinhalten, eine Wertsicherungsklausel aufzunehmen, welche den Kaufpreis entsprechend der wirksam gewordenen Inflation zwischen Abschluss des Kaufvertrages und Ausübung der Kaufoption anheben soll, wobei eine Basis-Inflation von 3% unbeachtet bleiben soll. Von diesem grundsätzlichen Vorgehen kann in begründeten Einzelfällen abgewichen werden. Begründung: Aktuell sind an den Kapitalmärkten große Schwankungen aufgrund der Finanzkrise zu beobachten. Vor diesem Hintergrund stellt eine einjährige oder gar eine noch längere Preisbindung bei einer Kaufoptionen eine Art Spekulation dar, bei der der Käufer einseitig bevorteilt wird. Im ungünstigsten Falle müsste Offenbach den zweiten Teil des zu verkaufenden Grundstücks zu einem (dann) deutlich unter Wert liegenden Preis veräußern, während der Käufer zu Marktpreisen weiterveräußern kann. Im Übrigen kann der Käufer einer zu extremen Preisänderung jederzeit entgegenwirken, indem er die Option frühzeitig wahrnimmt. Da eine normale Inflation von bis zu 3% in normalen, krisenfreie Zeiten zu erwarten ist, soll dieser quasi bekannte Anteil den Kaufpreis nicht erhöhen, sondern nur eine außergewöhnliche Änderung des Grundstückswertes, gemessen an der aktuellen Finanzsituation. Durch den Bezug zur Inflationsrate wird auch dann einer zu günstigen Veräußerung entgegengewirkt für den Fall dass Grundstückspreise von der wirtschaftlichen Entwicklung kurzzeitig stark unter Druck geraten.  

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