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Monatsarchiv: September 2015

Flüchtlinge in Offenbach willkommen heißen

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Flüchtlinge in Offenbach willkommen heißen Dringlichkeitsantrag CDU, SPD, B´90/Die Grünen, DIE LINKE., FW, FDP, Piraten sowie Stv. Mahmut Yigit (FNO) vom 30.09.2015  Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main heißt Flüchtlinge in Offenbach willkommen. Wir wollen den Menschen Schutz und Unterstützung bieten, die vor Krieg und Gewalt aus ihrer Heimat geflohen sind, Unabhängig von der Entscheidung im Asylverfahren wollen wir nicht nur humane Bedingungen durch die Gestaltung der Unterkünfte, ärztliche Betreuung und gute Verpflegung schaffen sondern auch Möglichkeiten zum Lernen der deutschen Sprache und Angebote zur Strukturierung des Tages entwickeln. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach bedankt sich ausdrücklich bei allen haupt- und ehrenamtlichen Kräften, die innerhalb kürzester Zeit Notunterkünfte eingerichtet und aufnahmebereit gemacht haben. Das gleiche gilt für alle weiteren Offenbacherinnen und Offenbacher, die sich bereits für die Flüchtlinge engagieren oder sich noch engagieren wollen. Sie tragen durch ihre Hilfe und zahlreiche Angebote  erheblich dazu bei, dass die Flüchtlinge sich willkommen fühlen. Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Einrichtung  einer Stabsstelle „Flüchtlingshilfe“. Die Ehrenamtlichen sind gerade für ein länger anhaltendes Engagement auf Unterstützung der Stadt angewiesen insbesondere bei der Koordination und der Abstimmung mit Behörden. Die antragstellenden Fraktionen beauftragen den Magistrat, mittels einer gesonderten Beschlussvorlage Mittel für die Arbeit der Stabsstelle „Flüchtlingshilfe“ zur Verfügung zu stellen. Die Stabsstelle unterstützt dort, wo Gelder benötigt werden bei der Projektbeantragung, -abrechnung und Mittelauszahlung. Die Förderung für einzelne Projekte beträgt maximal 750 €. Inhaltlich sind vordringlich solche Projekte zu fördern, die den drei Kriterien Geschlechtergerechtigkeit, weltanschauliche Neutralität und herkunftsgemischte Teilnahmegruppen entsprechen. 5     Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach begrüßt, dass die Bundesregierung die angekündigten strukturellen Hilfen für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung auf  2 Mrd. Euro in 2015 und 4 Mrd. Euro in 2016 aufgestockt hat und erwartet, dass diese Finanzmittel den Kommunen kostendeckend zur Verfügung gestellt werden. Da noch höhere Bedarfe zu erwarten … Weiterlesen

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Stammtisch der Piraten in Offenbach

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Herzlich Willkommen Alle 14 Tage, immer freitags abends ab 19.00 Uhr treffen sich die Piraten zum Stammtisch im India Gate, Berliner Strasse 48 in Offenbach. Sehr leckeres und vor allem preisgünstiges Essen gibt’s auch beim Inder zu genießen. Am Freitag, 04.09.2015 ist es wieder soweit. Wir tauschen uns rege miteinander aus und freuen uns Interessierte begrüßen zu dürfen. Sie können in aufgeschlossener und entspannter Runde Ihre Anliegen schildern und was Ihnen auf dem Herzen liegt besprechen wir. Nicht nur Mitglieder sind eingeladen, sich rege zu beteiligen, sondern auch allen interessierten Offenbachern bieten wir die Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen. Jeder ist Willkommen. (hlwa)

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Keine Zeltstadt für rund 450 Asylanten in Offenbach

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Bürgerversammlung am Freitag, 4. September fällt aus. Nachdem zunächst das Grundstück Im Eschig an der Mühlheimer Strasse für die Unterbringung der Flüchtlinge geeignet erschien, wurde gestern binnen eines Tages zurückgerudert. Zuvor hatte der Kampfmittelräumdienst nach einer ersten Absuche dort, großflächige Anomalien festgestellt. Die Darmstädter Regierungspräsidentin (RP) Brigitte Lindscheid entschied deshalb am Dienstag Abend, das Gelände nicht als Erstaufnahmelager zu nutzen. Auf der kurzfristig gemeinsam einberufenen Pressekonferenz, an der die mit der Organisation des Zeltlagers betrauten Vertreter des RP und Vertreter der Stadt Offenbach teilnahmen, wurde die für Freitag anberaumte Bürgerversammlung in Waldheim abgesagt.   Die Entscheidung der RP hat auch die Stadt überrascht. Damit hat Brigitte Lindscheid, eine nur Stunden vorher protokollierte Einschätzung ihrer Beamten widerrufen. Bereits an diesem Wochenende sollten die ersten Asylanten in die Zelte Im Eschig einziehen. Nun sollen doch im einstigen Sozialwohngebiet Im Eschig Bodenuntersuchungen stattfinden, da im Zweiten Weltkrieg Bombenangriffe der Alliierten auf dem Areal stattfanden; Flaggeschosse von Flagstellungen im Eschig-Umkreis standen und Sprengkörper mit tückischen Zeitzündern könnten auf dem Grundstück noch verborgen sein. Das kuriose an dieser Situation ist, das auf genau diesem Grundstück in den 50-er Jahren Häuser errichtet wurden, die zur Jahrtausendwende abgerissen und deren Bauschutt als „Auffüllmaterial“ für dieses Gelände genutzt wurden.   Die Stadt möchte den Flüchtlingen Lebensraum schaffen. Ein schon bei Zeltplanung besprochenes Ziel bleibt: Ab November sollen in Offenbach feste Unterkünfte zur Verfügung stehen. Nun beginnt die Suche nach dem geeigneten Objekt. Die Stadt ist keine Eigentümerin großer, für diesen Zweck, nutzbarer Gebäude und auf die Hilfe und die Bereitstellung von Gebäuden, auf die Firmen und Bürger angewiesen.   Spekuliert wurde bereits über die mögliche Nutzung des Buchhügel-Gebietes, das jedoch ebenso möglichen Kampfmittel ausgesetzt war und folglich auch nicht kurzfristig in Frage kam. Als Gebäude wären denkbar, dass alte Bettenhaus des Städtischen Klinikums oder das KWU-Siemens-Gebäude an der … Weiterlesen

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Offenbach eine Zeltunterkunft für Flüchtlinge / Bürgerversammlung am kommenden Freitag

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Aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen richtet das Land Hessen bis zum kommenden Wochenende eine temporäre Unterkunft für asylsuchende Personen in der Stadt Offenbach am Main für bis zu 450 Menschen ein. Geplant ist, wie der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute in Wiesbaden informiert hat, eine Unterbringung in Zelten auf der knapp 10.000 Quadratmeter großen Fläche „Im Eschig“ an der Mühlheimer Straße. Das Grundstück befindet sich an einem überwiegend von Gewerbe geprägten Standort, ist in städtischem Besitz und verfügt bereits über die notwendige Infrastruktur wie Strom-, Wasser- und Abwasserversorgung. Der Betrieb der Einrichtung liegt in der Verantwortung des Landes Hessen und wird vom Regierungspräsidium Darmstadt organisiert. Das Land hat bereits zugesagt, sämtliche bei der Stadt Offenbach anfallende Kosten zu übernehmen. Bereits in den vergangenen Tagen sind zahlreiche E-Mails mit der Absicht helfen zu wollen im Rathaus eingegangen. Da ein großer Informationsbedarf nicht nur unter den Akteuren, sondern auch in der Bevölkerung besteht, lädt die Stadt Offenbach bereits für kommenden Freitag, 4. September, 17 Uhr zu einer Bürgerversammlung in die Gemeinde Heilig Kreuz (Am Wiesengrund 40) in Waldheim ein. Außerdem ist bereits ab Mittwoch, 2. September, ein Bürgertelefon der Stadt unter der Rufnummer 069 840004-375 eingerichtet, an das sich Bürgerinnen und Bürger montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr mit Fragen und Unterstützungsangeboten wenden können. Alternativ steht die E-Mail-Adresse fluechtlingshilfe@offenbach.de zur Verfügung. Weitere Informationen zum Thema gibt es im Internet auf www.offenbach.de/fluechtlinge. Der Hessische Sozialminister ergänzte: „Wir unterstützen von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben als Land bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung seit August), Büdingen (Belegung im Herbst), Kassel-Niederzwehren, Hanau, Fulda und etwa … Weiterlesen

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